Keine Sperrung des umstrittenen Mohammed-Videos auf YouTube

Quelle: YouTube

Die weltweite Debatte um Meinungsfreiheit erreicht derzeit mit dem islamfeindlichen Film „Die Unschuld der Muslime“ einen neuen Höhepunkt. Der in den USA produzierte Film führt seit Beginn der vergangenen Woche zu gewalttätigen Ausschreitungen und Protesten in vielen muslimischen Ländern. Mehrere westliche Botschaften wurden angegriffen, der US-Botschafter und drei Mitarbeiter in Libyen getötet, die deutsche Botschaft im Sudan in Brand gesteckt.

 

YouTube sperrte Teaser-Clip in Ägypten und Libyen

 

Obwohl der auf YouTube verfügbare Trailer zum Film nicht gegen die Nutzungsbedingungen verstoße, wurde er vom Videoportal in Ägypten und Libyen aufgrund der Ausschreitungen zeitweise gesperrt. Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hatte dieses Vorgehen der Selbstzensur kritisiert, mit der YouTube entgegen der eigenen Maßstabe für Meinungsfreiheit handle.

 

US-Regierung forderte von Google eine Prüfung des Videos

 

Am Freitag forderte nun der US-Sicherheitsrat Google als Eigentümer der Videoplattform dazu auf, das Video dahingehend zu prüfen, ob es gegen die Nutzungsbedingungen des Konzerns verstoße und deshalb gegebenenfalls gesperrt werden müsse. Google lehnte eine weitere Prüfung ab. Eine generelle Blockade des Videos sei ebenfalls nicht vorgesehen, da es sich innerhalb der Regeln des Portals bewege. Außerdem wolle YouTube eine Umgebung für Meinungsfreiheit schaffen. Die EFF kritisierten die Forderung der US-Regierung als sehr problematisch.

 

In Indien und Indonesien werde das Video allerdings blockiert, da es gegen dortige Landesgesetze verstoße und die Länder um eine Sperrung gebeten hatten.

 

Pro Deutschland“ will den Film in Berlin zeigen

 

Die rechtsextreme Gruppierung „Pro Deutschland“ plant, den Film in voller Länge in Berlin zu zeigen. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will eine öffentliche Vorführung des Films verbieten lassen und kritisierte, dass die Organisation damit Islamisten in Deutschland provozieren wolle.

 

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