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Gepostet on Jun 19, 2012 in Lustiges & Witziges | Keine Kommentare

“Ergo” sprach ElSchnuppero… Wo ist mein Bundestag?

“Ergo” sprach ElSchnuppero… Wo ist mein Bundestag?

Die wöchentliche Kolumne von ElSchnuppero zum aktuellen Nonsens.

Das Betreuungsgeld spaltet die Nation, die Stammtische und auch den Bundestag. Recht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass hierbei dem Bürger und der Bürgerin Geld zufließen soll. Die vor allem von der CSU gewollte Leistung soll Eltern finanziell unterstützen, die ihre Kinder zuhause betreuen, statt sie in eine Kindertagesstätte zu bringen, also die eh schon spärlichen Ressourcen in der Nachwuchsbetreuung zu schonen. Dass es nun gerade zu diesem Thema heftige Kontroversen gibt, bis hin zur wöchentlichen Androhung von Horst Seehofer, die Regierungskoalition platzen zu lassen, soll hier aber weniger interessieren.

 

Viel erstaunlicher sind die Vorgänge vom letzten Freitag. Da sollte nämlich im Bundestag eine erste Lesung des Gesetzentwurfes zu eben jenem Betreuungsgeld stattfinden. Die Sitzung wurde jedoch abgebrochen. Warum? Weil das Parlament nicht beschlussfähig gewesen ist, oder kurz: Es waren zu wenige Bundestagsabgeordnete im Plenarsaal. Die Oppositionspolitiker aus SPD, Linken und Grünen hatten schlicht und ergreifend den Saal nach einer Pause nicht mehr betreten, darauf hin die Prüfung auf Beschlussfähigkeit veranlasst und bumm: Sitzung abgebrochen. Um beschlussfähig zu sein, müssen im Bundestag mehr als die Hälfte der 620 Abgeordneten anwesend sein. Zu diesem Zeitpunkt waren es aber nur 211.

 

Erwartungsgemäß kochten die Gemüter nach einer solchen nicht alltäglichen Konstellation hoch: Günter Krings, Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion prophezeite Konsequenzen für den zukünftigen parlamentarischen Umgang miteinander: "Wir können nicht mehr von einem Miteinander in parlamentarischen und organisatorischen Fragen ausgehen", sagte er der Rheinischen Post. "Das wird Konsequenzen haben." CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt brachte nur ein „Beschämend“ über die Lippen und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von „Arbeitsverweigerung der Opposition“. Sein CSU-Kollege Alexander Dobrindt warf SPD und Grünen einen „miesen Trick“ vor.

 

Was die schäumenden Koalitionspolitiker jedoch nicht erwähnen, ist die Tatsache, dass aus den Reihen von CDU und FDP 126 Abgeordnete fehlten. Diese waren den ganzen Tag über gar nicht erst erschienen. Dennoch schimpft man auf die Opposition, obwohl doch das eigene Personal es nicht für nötig empfunden hatte, ordnungsgemäß zu Erscheinen.

 

Hier offenbart sich des Pudels Kern: Wenn man als Bundestagsabgeordneter pflichtbewusst seine Arbeitszeiten im Bundestag verbringt, hat man schnell mit Einsamkeit zu kämpfen. Die Sitzungen des deutschen Parlaments kann man regelmäßig auf dem Sender Phoenix verfolgen und nicht selten sind mehr Zuschauer auf der Tribüne als im Plenarbereich anwesend.

 

Da stellt sich für mich doch die Frage, ob die Damen und Herren Politiker nicht dafür von uns gewählt worden sind, in eben jenem Bundestag die Fahne der Demokratie hochzuhalten. Und das bedeutet für mich, dass sich sowohl Opposition als auch Regierung dort die maßgeschneiderten Hosenboden platt zu sitzen haben. Wie ernst kann es den Abgeordneten mit der Demokratie sein, wenn man nur einmal in der Woche in dem Hort eben jener Form der Politik erscheint? Mir scheint, dass Berufspolitiker viel zu tun haben, so ganz nebenbei. Da hat der Gestaltungsauftrag für die Republik natürlich nur geringere Priorität. Man könnte jetzt die ganzen Nebenbeschäftigungen aufzählen, die verschiedene Abgeordnete noch ausüben, das würde jedoch den Rahmen sprengen. Daher hier nur eine kleine Liste der Politiker mit den meisten Nebenbeschäftigungen. Die Liste stammt von http://www.nebeneinkuenfte-bundestag.de/ und bezieht sich auf die letzte Legislatur-Periode, da für die aktuelle noch keine genauen Daten vorliegen.

Abgeordnete mit den meisten angegebenen Vertragspartnern/Organisationen

  1. Riester, Walter (SPD) (61)

  2. Westerwelle, Dr. Guido (FDP) (38)

  3. Scheer, Dr. Hermann (SPD) (31)

  4. Thierse, Dr. h. c. Wolfgang (SPD) (24)

  5. Riesenhuber, Dr. Heinz (CDU/CSU) (24)

  6. Merz, Friedrich (CDU/CSU) (21)

  7. Lammert, Dr. Norbert (CDU/CSU) (18)

  8. Schily, Dr. Konrad (FDP) (18)

  9. Schirmbeck, Georg (CDU/CSU) (17)

  10. Pfeiffer, Dr. Joachim (CDU/CSU) (17)

 

gez.: ElSchnuppero

 

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