Pages Menu
TwitterRssFacebook
Categories Menu

Gepostet on Mai 29, 2012 in Recht | Keine Kommentare

Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) seit Mai 2012 gültig

Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) seit Mai 2012 gültig

Die Anfang des Jahres vom Bundestag und Bundesrat beschlossene umfassende Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist am Mittwoch, den 09. Mai 2012, im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

Die TKG-Novelle – ein wichtiges Element der Breitbandstrategie der Bundesregierung – schafft zusätzliche Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze und erleichtert den Netzausbau.

Das Gesetz modernisiert und verbessert gleichzeitig auch die Bestimmungen zum Daten- und Verbraucherschutz. Zu den zahlreichen Verbesserungen für Verbraucher zählen u.a. ein reibungsloser Anbieterwechsel, eine bessere Kostenkontrolle, eine vertragsunabhängige Mitnahme von Mobilfunkrufnummern sowie die Möglichkeit, die Bezahlfunktion beim Handy zu sperren.

Telefonische Warteschleifen werden künftig bei Sonderrufnummern kostenlos sein. Diese Neuregelung wird mit einer Übergangsgfrist von drei Monaten bzw. einem Jahr in Kraft treten.

Die mit dem Gesetz eingeführte Verpflichtung von alternativen Netzbetreibern (Call by Call), den Preis vor Gesprächsbeginn anzusagen, wird – aufgrund der erforderlichen technischen Umstellungsmaßnahmen – nach dem aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes erst am 1. August 2012 in Kraft treten.

Das novellierte Telekommunikationsgesetz und ein Überblick über die neuen Regelungen sind auf der Website des BMWi abrufbar.

Kommentar absenden

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

  • RSS
  • Facebook
  • Google+
  • Twitter
  • Pinterest