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Gepostet on Aug 29, 2012 in News, Recht | Keine Kommentare

Creative Commons: GEMA gewinnt Klage gegen Musikpiraten

Creative Commons: GEMA gewinnt Klage gegen Musikpiraten

Das Amtsgericht Frankfurt (Main) gab der Klage der Verwertungsgesellschaft GEMA gegen den Verein Musikpiraten in erster Instanz Recht. Demnach müssen für Musikstücke mit einem anonymen Urheber Gebühren an die GEMA gezahlt werden – die ausstehenden Lizenzgebühren für einen Song mit Creative-Commons-Lizenz eines anonymen Verfassers müssen die Musikpiraten demzufolge zahlen. Die GEMA lehnte es ab, die Gemeinfreiheit für das Stück zu bestätigen, da es anonym eingereicht wurde. Die Musikpiraten wollen nun in Berufung gehen.

 

Hintergrund war ein Musikstück mit einer Creative-Commons-Lizenz eines anonymen Künstlers, für das die GEMA die Gemeinfreiheit nicht bestätigen wollte. Da ein Name beim betreffenden Musiktitel fehlte, konnte eine Überprüfung nicht stattfinden. Der Streitwert der Parteien beträgt 68 Euro. Die Musikpiraten wollten gerichtlich klären lassen, inwieweit in Deutschland anonyme Veröffentlichungen unter einer CC-Lizenz möglich sind und ein Grundsatzurteil zur Veröffentlichung von Musikstücken unter Pseudonymen erwirken.

 

GEMA-Vermutung

 

Gemäß der GEMA-Vermutung müssen Personen, die Musik öffentlich aufführen oder gewerblich nutzen, beweisen, dass die entsprechenden Stücke nicht der GEMA unterliegen – oder Gebühren zahlen. Erforderlich sind hierfür die bürgerlichen Namen der Komponisten und Texter. Mit dem Urteil würden nun anonyme Veröffentlichungen von Musikstücken einer grundsätzlichen Abgabepflicht unterliegen.

 

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